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lutz jahnke | diplom designer | hochschule für gestaltung
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finanzamt offenbach am main
rechtlicher hinweis
mit urteil vom 12. mai 1998 – 312 § 85/98 - »haftung für links« hat das landgericht hamburg entschieden, dass man durch einen link auf eine andere website deren inhalte mit zu verantworten hat. dies kann laut dem landgericht nur verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen inhalten distanziert. deshalb distanziert sich jahnkedesign hiermit ausdrücklich von sämtlichen inhalten aller auf der website verlinkten fremden seiten und macht sich deren inhalte nicht zu eigen. für den inhalt dieser verlinkten seiten sind ausschließlich deren betreiber verantwortlich. diese erklärung gilt für alle auf den seiten von jahnkedesign vorhandenen fremden links.
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Datenschutz
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§01 geltungsbereich
1.1. die folgenden allgemeinen geschäftsbedingungen (agb) gelten als grundlage aller verträge mit jahnkedesign.
1.2. die allgemeinen geschäftsbedingungen werden dem auftraggeber mit der angebotserstellung zur kenntnis gebracht und sind im internet unter www.jahnkedesign.com jederzeit frei abrufbar.
1.3. mit erteilung des auftrages an jahnkedesign erkennt der kunde diese bedingungen an.
1.4. abweichungen von diesen geschäftsbedingungen sind nur dann wirksam, wenn sie von jahnkedesign schriftlich bestätigt werden.
1.5. gegenbestätigungen des auftraggebers unter hinweis auf seine allgemeinen geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen.
§02 leistungsumfang und vergütung
2.1. die leistungen von jahnkedesign umfassen die beratung, konzeption, gestaltung, programmierung, publikation und dokumentation für den web-, multimedia- und printbereich.
2.2. einzelheiten bezüglich des leistungsumfangs, den jahnkedesign dem kunden gegenüber erbringt, ergeben sich aus dem angebot und dem daraus erteilten auftrag seitens des kunden.
2.3. von jahnkedesign kostenlos angebotene dienste und leistungen können jederzeit auch ohne vorankündigung eingestellt werden. ein minderungs-, erstattungs- oder schadenersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
2.4. nachträgliche umarbeitungs- und änderungswünsche seitens des kunden in bezug auf internetseiten, illustrationen, konzepte, designarbeiten oder programmierarbeiten sowie leistungen aufgrund unvollständiger oder unrichtiger kundenangaben werden von jahnkedesign entsprechend des zusätzlichen zeitaufwandes gesondert berechnet.
§03 urheber- und nutzungsrecht
3.1. der kunde verpflichtet sich, eventuelle urheber- und/oder markenrechte dritter hinsichtlich des von ihm überlassenen basismaterials zu beachten.
3.2. dies gilt sowohl für bilder, fotografien, filme, logos, zeichen oder sonstige gestalterische darstellungen als auch für textliche inhalte.
3.3. jahnkedesign unterliegt hier keiner überprüfungspflicht.
3.4. der kunde wird jahnkedesign von sämtlichen ansprüchen freihalten, die dritte wegen eines verstoßes gegen bestimmungen des urheber- und/oder markenrechtes durch den kunden gegenüber jahnkedesign erheben.
3.5. die von jahnkedesign gelieferten inhalte, text-, bild- und tonmaterialien sind in der regel urheberrechtlich geschützt. jahnkedesign überträgt dem auftraggeber nach vollständiger bezahlung der vergütung die für den jeweiligen zweck erforderlichen nutzungsrechte.
3.6. soweit nicht anders vereinbart, wird jeweils nur das einfache nutzungsrecht übertragen. eine weitergabe der nutzungsrechte an dritte bedarf der schriftlichen vereinbarung.
3.7. bei arbeiten im printbereich stellt der auftraggeber jahnkedesign 10–20 unentgeltliche exemplare der vervielfältigten arbeiten zum zwecke der eigenwerbung zur verfügung.
3.8. der auftraggeber ist damit einverstanden, dass jahnkedesign die gestalteten webseiten als referenz anführen kann.
§04 besonderheiten webdesign und -publishing
4.1. suchmaschinen
suchbegriffe und stichwörter werden durch den auftraggeber festgelegt. jahnkedesign kann hierbei nur beratend zur seite stehen, gibt aber keine gewähr für eine gute position in den trefferlisten der suchmaschinen.
4.2. internet-seiten-darstellung
die internetseiten werden nach besten möglichkeiten für die browser microsoft internet explorer 4.x und 5.x und netscape navigator 4.x optimiert. jahnkedesign gibt keine gewähr für eine korrekte darstellung der programmierten internetseiten auf allen systemen und browsern.
4.3. technologie-neuheiten
jahnkedesign steht es frei, zur erbringung der leistung im zuge des technischen fortschritts auch neue bzw. andere technologien, verfahren oder standards zu verwenden als zunächst angeboten, insofern dem kunden hieraus keine nachteile entstehen.
§05 liefertermin
5.1. jahnkedesign ist bestrebt, die vereinbarten fertigstellungstermine möglichst genau einzuhalten.
5.2. liefer- und leistungsverzögerungen aufgrund höherer gewalt und aufgrund von ereignissen, jahnkedesign die leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat jahnkedesign auch bei verbindlich vereinbarten fristen und terminen nicht zu verantworten. hierzu zählen insbesondere der ausfall von kommunikationsnetzen und gateways anderer betreiber und provider, störungen im bereich der dienste der telefongesellschaften sowie verzögerungen durch eine nicht zeitgerechte anlieferung von daten seitens des auftraggebers. diese berechtigen jahnkedesign, die lieferung bzw. leistung um die dauer der verzögerung hinauszuschieben. ein schadensersatzanspruch des auftraggebers gegen jahnkedesign ist in diesen fällen ausgeschlossen.
§06 gewährleistung
6.1. beanstandungen gleich welcher art sind innerhalb von 14 tagen nach ablieferung des werks schriftlich bei jahnkedesign geltend zu machen. danach gilt das werk als mangelfrei angenommen.
6.2. bei gerechtfertigter mängelrüge werden die mängel innerhalb einer angemessenen frist behoben.
6.3. für webseiten, die durch den auftraggeber oder durch dritte nachträglich verändert worden sind, entfällt jegliche gewährleistung durch jahnkedesign.
§07 haftung
7.1. jahnkedesign verpflichtet sich, jeden auftrag mit größtmöglicher sorgfalt auszuführen.
7.2. jahnkedesign haftet für entstandene schäden nur bei vorsatz und grober fahrlässigkeit im rahmen der gesetzlichen vorschriften.
7.3. die haftung für leichte fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
7.4. der ersatz von folgeschäden, vermögensschäden, nicht erzielten gewinnen, zinsverlusten und schäden aus ansprüchen dritter gegen den auftraggeber ist in jedem fall ausgeschlossen.
7.5. für die vom auftraggeber freigegebenen entwürfe, texte und reinausführungen entfällt jede haftung von jahnkedesign.
7.6. für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche zulässigkeit und eintragungsfähigkeit haftet jahnkedesign nicht.
7.7. jahnkedesign übernimmt keine haftung bei zugangsschwierigkeiten und störungen im netz von drittanbietern oder für störungen, die durch höhere gewalt, bei reparaturen oder wartungsarbeiten sowie bei der einführung neuer technologien entstehen.
§08 zahlungsbedingungen und eigentumsvorbehalt
8.1. die rechungsstellung erfolgt nach erbringung der vereinbarten leistung.
8.2. die zahlung des rechnungsbetrages hat innerhalb von 14 tagen nach zugang der rechnung rein netto – ohne abzug von skonto - zu erfolgen.
8.3. von jahnkedesign erstellte webseiten bleiben bis zur vollständigen bezahlung eigentum der firma jahnkedesign.
8.4. bei zahlungsverzug ist jahnkedesign berechtigt, sämtliche daraus entstehenden spesen und kosten, auch kosten des notwendigen einschreitens von anwälten oder inkassounternehmen, sowie von dem betreffenden zeitpunkt an zinsen in höhe von 6 % des verrechneten betrages zu berechnen.
§09 schlussbestimmungen
9.1. vertragsabschlüsse und deren änderungen obliegen der schriftform.
9.2. die unwirksamkeit einer der vorstehenden bedingungen berührt die geltung der übrigen bestimmungen nicht.
9.3. erfüllungsort ist offenbach am main.
9.4. es gilt das recht der bundesrepublik deutschland.
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